Was will Deutschland, was will Europa auf dem Kriegsschauplatz Naher Osten?

Der Frage „was will die Bundeswehr im Nahen Osten?“ widmet sich ein Vortrag, den Prof. Dr. Margaret Wirth von der Uni Bremen am Mittwoch, den 13. Dezember 2006 in der Uni Freiburg halten wird. Die Diskussionsveranstaltung beginnt um 19h c.t. im Hörsaal 1098.

Um folgende Fragen soll es gehen:

Marineschiff

Deutschland schickt die Marine vor die libanesische Küste. Politiker aller Couleur feiern dies als „historische Stunde“; als bedeutenden Schritt in dem deutsch-europäischen Projekt, maßgeblichen Einfluss auf die Geschicke der Welt zu nehmen – nun auch in Nahost.

Worum geht’s bei diesem Einsatz? Was ist das viel beschworene „Historische“ daran? Wozu sieht sich der deutsche Politik jetzt, nach dem vorläufigen Ende des Waffengangs im Libanon, in dieser Region willens und in der Lage? Warum wollen – nach eigenem Bekunden sogar: müssen – „die Deutschen“ unbedingt diese UNO-Mission mit ihrem Militär zur Durchsetzung verhelfen?

Deutsche Politiker klären ihr Volk durchaus auf über die Beweggründe für die deutsche Teilnahme an dieser „Mission“. Da erfährt man:

  • Es hat einmal Zeiten gegeben, da haben europäische Politiker vor der „Militarisierung“ der Außenpolitik durch die USA gewarnt. Und wenn Europa Militärkontingente in die Welt hinausgeschickt hat, dann wurde der „zivile“, unkriegerische Charakter der Einsätze betont – in geflissentlicher Abhebung von der amerikanischen Art, die Welt zu ordnen.
  • Heute geißeln deutsche Politiker in Bundestagsreden die Militärpolitik von ehedem als „altes Denken“. Kaum war die Waffenruhe im Libanon errungen, die Europa mit 7000 Soldaten und Kriegsschiffen sichern möchte, da beeilten sich europäische Führer zu betonen, dass Europa hier mit einem „robusten“ Militär unterwegs ist. Nicht, dass Europa in den Krieg ziehen würde – aber dieses Mal soll die Propaganda zum Einsatz dessen militärischen Charakter ausdrücklich betonen. Nicht nur deutsche Minister erklären, dass deutsche Soldaten im Kern „Kämpfer“ sind und keine technischen Wiederaufbauhelfer; dass eigentlich ein „Kampfeinsatz“ bevorstehe; dass „historische“ an der Mission sei, dass Europa – endlich – mit eigenen Soldaten im Nahen Osten vertreten ist.
  • Die deutsche Regierung feiert als es als politischen Fortschritt, wenn sie nunmehr im Verbund mit anderen europäischen Staaten und im Rahmen des UN-Mandats eigene Streitkräfte in den Libanon schickt. Also in eine nach eigener Aussage „bedeutsame“ Region, die hochgradig gefährlich ist, „in der sich wie kaum an einem anderen Ort der Welt die Konflikte so sehr und so dicht ballen“ (Bundeskanzerlin Merkel im Bundestag, pdf). So wirbt eine Bundeskanzlerin heute für den Einsatz deutschen Militärs. Für deutsche Politiker von heute spricht eine Anhäufung von Konflikten keineswegs dafür, sich von dort fernzuhalten, im Gegenteil: Eine Region wird für die deutsche Politik umso bedeutsamer, ja, geradezu attraktiv, je mehr dort gewaltsame Gegensätze aufeinander treffen.

Europas Politiker scheinen aus dem jüngsten Krieg in Nahost eine Lehre gezogen zu haben – dahingehend, wie heute Imperialismus geht. Was also kann man aus diesem Einsatz lernen:

  • Über die Gesichtspunkte, nach denen Staatsmänner über Krieg und Frieden befinden;
  • über die Berechnungen, die sie in dieser Hinsicht anstellen;
  • über die Ziele, die sie verfolgen, wenn sie die nationalen Truppen los schicken?

Wie sieht es also aus, das weltpolitische Kalkül einer Macht wie Deutschland, die unbedingt ein „Faktor für Frieden“ (Steinmeier) sein will und die Umsetzung dieses Interesses ihr Volk Einiges kosten lässt?

Aufklärung zu diesen Fragen bieten
Vortrag und Diskussion
mit Prof. Dr. Margaret Wirth, Uni Bremen
Mittwoch, 13. Dezember 2006, 19 Uhr ct
in der Universität Freiburg, HS 1098


1 Antwort auf “Was will Deutschland, was will Europa auf dem Kriegsschauplatz Naher Osten?”

  1. 1 angela merkel 05. Februar 2007 um 12:51 Uhr
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