Menschrechte – Ein Segen für die Bürger?

An diesem Mittwoch, den 19.07. trifft sich das Referat Ideologiekritik in kleiner Runde, um die Menschenrechte zu besprechen., und zwar um 19:30h im u-asta, Belfortstr. 24.

Menschenrechte sind ein allseits anerkannter Legitimationstitel zum Kriegführen. Kriegskritiker sind deswegen schnell dabei, den guten Kriegsgrund zu bezweifeln. Wir wollen uns einmal die Frage beantworten, ob die Sache, auf die sich Kriegsbefürworter wie -gegner positiv berufen, wirklich so eine angenehme Sache ist.

Die Naturrechte, als die Freiheit, Gleichheit und Eigentum immer dargestellt werden, sind sie eingestandenermaßen nicht – sonst könnte man sie den Menschen auch nicht verwehren und es bräuchte keine Staatsgewalt, die sie gewährt.

Die These, die auf dem Jour Fixe geprüft werden soll: Mittels der Menschenrechte Freiheit, Gleichheit und Eigentum bestimmt der Staat das Verhältnis der Bürger untereinander und zu sich, und zwar so, dass die Prinzipien einer Marktwirtschaft gelegt werden. Die Grundrechte sind damit Mittel des Staates, ihre Geltung also auch Anhängsel staatlicher Zwecksetzung. Als Mittel der Bürger taugen sie größtenteils nicht.

Dieser Text soll als Diskussionsgrundlage dienen und die dort dargestellten Thesen auf ihre Richtigkeit hin überprüft werden.


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