Der Atomkonflikt mit Iran

Das Referat Ideologiekritik lädt ein zu Vortrag samt Diskussion am Mittwoch, den 12. Juli im HS 1009 der Uni Freiburg, 19h c.t:

Der Atomkonflikt mit Iran

Vorkriegsdiplomatie des Westens gegen Iran: Massenvernichtungswaffen – nur für „uns“

  1. Noch ist der kriegerische Machtwechsel im Irak nicht annähernd zum Erfolg gebracht, schon wird der Krieg gegen den Iran vorbereitet – nach haargenau demselben Muster. Jetzt bezichtigen die USA den Iran, sich atomare Massenvernichtungswaffen beschaffen zu wollen. Ausgerechnet die USA, die als bislang einziger Staat Atombomben eingesetzt haben, machen sich für den Schutz der Welt vor Atombomben stark?

  2. Ob der Iran überhaupt an Atomwaffen oder ihren technischen Grundlagen bastelt, ist für die Eskalation der Konfrontation mit ihm offenbar unwichtig. Nichts zur Sache tut auch der Umstand, dass der Iran durch den Atomwaffensperrvertrag, den er unterzeichnet hat und nach Aussagen der IAEA einhält, ausdrücklich zur Beherrschung des atomaren Brennstoffkreislaufs, d. h. zur Anreicherung von Uran berechtigt ist. Allen iranischen Beteuerungen, nur ein „ziviles Atomprogramm“ zu betreiben, halten die USA – und in ihrem Gefolge die europäischen Kernwaffenstaaten Großbritannien und Frankreich, sekundiert von der zivilen Atommacht Deutschland – entgegen: „Das Atomprogramm befähigt den Iran zur Atomwaffe!“ Warum
    droht ausgerechnet vom Iran mit dem ihm unterstellten Atomprojekt eine unerträgliche Gefahr, nicht jedoch von Staaten, die schon längst über das Projektstadium hinaus sind und über einsatzfähige Atombomben verfügen wie Indien, Pakistan und Israel?

  3. Und warum stellen die „atomaren Kreisläufe“ sowie die Atomwaffenarsenale der mächtigen Staaten Amerikas und Europas keine Gefahr dar? Warum sollen Atomwaffen in den Händen westlicher Staatenlenker keine Massenvernichtungsmittel für den militärischen Einsatz sein, sondern nur zur Abschreckung, also zur Verhinderung von Kriegen dienen? Wie passt das mit der amerikanischen Militärdoktrin zusammen, die schon immer Atomschläge – auch ihren Ersteinsatz, sogar gegen NichtatommächteNichtatommächte – androht? Und wie soll man Deutschlands engsten Verbündeten verstehen, wenn Präsident Chirac erklärt: „Das nukleare Potential wird bisweilen als ‚Waffe zum Nichtgebrauch‘ qualifiziert. Dies darf jedoch keinesfalls Zweifel an unserer Absicht und unserer Fähigkeit entstehen lassen, unsere Atomwaffen einzusetzen. Die glaubwürdige Drohung ihres Einsatzes lastet pausenlos auf den Staatschefs, die feindliche Absichten uns gegenüber haben.“ (Chirac.)
  4. Die folgenden Punkte sollen auf der Veranstaltung geklärt werden:

    • Was hat dem Iran die Feindschaft der USA eingetragen? Warum pocht der Iran auf sein „souveränes Recht auf eine nationale Urananreicherung?“
    • Was regelt der „Atomwaffensperrvertrag“ und warum sind die USA mit diesem Vertrag nicht mehr zufrieden?
    • Welche Rolle spielt im Atomkonflikt mit dem Iran die „EU-Troika“ (Großbritannien, Frankreich und Deutschland)? Worin besteht die friedliche Alternative der europäischen Diplomatie?

Wir freuen uns auf eine rege Diskussion am Mittwoch, den 12. Juli im HS 1009 der Uni Freiburg, 19h c.t.


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